Seit Ende April protestieren Menschen in München gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie. Auch wenn die formulierten Ziele der Kundgebungen auf den ersten Blick ernsthaft und anschlussfähig wirken mögen (»für Grundrechte«, »für das Grundgesetz«), waren dort von Anfang an rechte Ideologien vertreten. Auffällig viele… Weiterlesen
Wie seit mehreren Jahren veranstaltete die neonazistische Kleinstpartei »Der III. Weg« am 1. Mai wieder eine Kundgebung – heuer in Plauen, wo die Partei ein Büro betreibt und seit kurzem auch über eine Immobilie verfügt, die unmittelbar am Wartburgplatz gelegen ist, dem Auftakt- und Abschlussort… Weiterlesen
Eigentlich hätte das zweitägige Neonazi-Festival »Rock gegen Überfremdung III« schon Ende Juli im thüringischen Mattstedt stattfinden sollen, es wurde dort aber gerichtlich untersagt. Nun wollten die Veranstalter das als politische Kundgebung angemeldete Event in Magdala durchführen, scheiterten aber auch dort kurz vor Veranstaltungsbeginn an einem… Weiterlesen
Rechtsextreme Organisationen und Unternehmen deklarieren ihre Veranstaltungen immer häufiger als politische Kundgebungen. Das hat für sie hauptsächlich zwei Vorteile: Kundgebungen können durch Behörden nicht so einfach verboten werden wie Festivals, Konzerte oder Sportveranstaltungen und die Polizei muss die Durchführung vor Gegendemonstranten schützen sowie die An-… Weiterlesen
Am 10. Mai 2018 fand in München eine Kundgebung gegen das von der CSU geplante neue Polizeiaufgabengesetz statt. Dieses Gesetz soll der Polizei weitreichende Befugnisse zur Überwachung geben und geheimdienstliche Befugnisse übertragen, und das nicht nur bei konkreter Gefahr, sondern bereit bei »drohender Gefahr«. Gegen… Weiterlesen
Zum 1. Mai veranstaltete die Kleinstpartei »Der III. Weg« eine Kundgebung in Chemnitz. Ca. 800 Neonazis nahmen daran teil. An Gegenprotesten beteiligten sich rund 4.000 Menschen. Die Demonstrationstrecke, die durch ein großes Polizeiaufgebot abgeschirmt wurde, führte zunächst durch den Stadtteil Sonnenberg, einem Viertel mit hoher… Weiterlesen